Wahlkampf

Die Euro-Krise wird verwaltet aber nicht gelöst …

Christine Glockmann - Leiterin der Abteilung Marktoperationen der Deutschen Bundesbank

Im Rahmen des Forums Bundesbank erläutert die Deutsche Bundesbank ihre Arbeitsweise und Aufgaben. Am 8. April hat Frau Christine Glockmann Leiterin der Abteilung Marktoperationen im Zentralbereich Märkte vorgetragen wie Geldpolitik funktioniert. Dabei ist sie hauptsächlich auf die Krisenbewältigung ab Ende 2007 eingegangen und hat erklärt mit welchen Mechanismen die Bundesbank versucht hat, die Krise zu […]

Patrick Breyer über die Piratenpartei in Schleswig-Holstein

Schreibmaschine

Im Interview erzählt Patrick Breyer Fraktionsvorsitzender der Piraten im Landtag Schleswig-Holstein und langjähriger Aktivist im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, wie er versucht Datenschutz, Transparenz und mehr Demokratie im nördlichsten Bundesland einzuführen. Um dem Landtag seine Rückständigkeit beim Verbot von Laptops im Sitzungssaal vor Augen zu führen, erschien er dort demonstrativ mit einer Schreibmaschine. Dennoch bestehen die anderen […]

Beeinträchtigung einer Partei durch das BKA bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen

Die Server der Piratenpartei wurden beschlagnahmt. Es geht um ein Amtshilfegesuchen aus Frankreich, weil im öffentlichen Bereich der Server der Piratenpartei möglicherweise eine strafrechtliche Handlung abgesprochen wurde. Allerdings genießen Parteien in einer Demokratie besonderen Schutz und nicht nur die, die z.Z. die Regierung stellen, denn ohne Opposition ist die Demokratie undenkbar.

Wer ist in Hamburg wirklich für die Abschaffung von Studiengebühren?

Nachdem die GAL (Grüne-Alternative Liste) die Koalition mit der CDU aufgelöst hat und dadurch Neuwahlen für Hamburg ausgelöst hat, ergeben sich einige interessante Konsequenzen. Zum einen bleibt Ahlhaus (CDU) Bürgermeister bis ein neuer Bürgermeister gewählt wurde. Die Stimmen der GAL, im Bundesrat für Hamburg, fallen jetzt der CDU zu. Auf der anderen Seite besteht aber […]

NRW-Wahl: Favorit CDU gegen Außenseiter Piratenpartei

Die Junge Union hatte schon mal einen recht peinlichen Auftritt mit einem Lied bei YouTube. Daraus scheint die CDU nicht gelernt zu haben und hat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ein Lied online gestellt, das von der Netzgemeinde ähnlich schlecht bewertet wurde. Hiebei zeigt sich auch deutlich, dass die CDU keine Ahnung vom Online-Wahlkampf hat. Nachdem […]

Interview mit Aaron Koenig aus dem Bundesvorstand der Piratenpartei auf der re:publica 2010

Auf der re:publica 2010 traf ich Aaron Koenig aus dem Bundesvorstand der Piratenpartei in dem Panel über Community-Management. Wir verabredeten uns zu einer gemeinsamen Mittagspause, wo ich ein Interview mit im führte. Dabei stellte ich ihm Fragen zu seinem Blog, dem Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen, Facebook usw… Wie unter Bloggern so üblich, haben wir uns während […]