Völkerrecht

Claudia Roth spielt die Entrüstete bei der U-Boot-Lieferung an Israel

Brennende Welt!

Dass die U-Boote, die Deutschland an Israel liefert mit Atomwaffen bestückt werden ist keine Neuigkeit. Vielfach wurde darüber in der Presse schon berichtet oder gemutmaßt. Trotzdem scheint eine Diskussion über diese Lieferung in ein Krisengebiet erst durch den Bericht im Spiegel, wieder in Gange zu kommen. Plötzlich scheint die Opposition wieder aktiv zu werden und […]

Grüne Menschenrechtspolitik: Lieber neue Gesetze als bestehende anwenden…

Zwei grüne Politiker und zwei Frauen von NGOs haben als Menschenrechtsaktivisten unlängst zu einem Diskussionsabend im Haus 73 im Schanzenvirtel eingeladen. Dabei ging es am Anfang, als man sich und seine Aktivitäten präsentierte, wie so oft um unspezifische Verletzungen der Menschenrechte weit weg, irgendwo in der Welt. In der Anschließenden Diskussion wurden dann aber auch […]

Wasser wird laut UNO zum Menschenrecht? War es schon längst!

Laut einer neuen UNO-Resolution, soll Wasser jetzt ein Menschenrecht sein aber nicht einklagbar. Es ist ausgesprochen schade, dass in der UNO anscheinend niemand die Menschenrechte liest und versteht. Als Lebensgrundlage der Menschen ist Wasser nämlich schon längst ein Menschenrecht und auch einklagbar, zumindest bei den Staaten die den Internationalen Strafgerichtshofs und das Völkerrecht anerkannt haben. […]