Im Rahmen des Forums Bundesbank erläutert die Deutsche Bundesbank ihre Arbeitsweise und Aufgaben. Am 8. April hat Frau Christine Glockmann Leiterin der Abteilung Marktoperationen im Zentralbereich Märkte vorgetragen wie Geldpolitik funktioniert.
Dabei ist sie hauptsächlich auf die Krisenbewältigung ab Ende 2007 eingegangen und hat erklärt mit welchen Mechanismen die Bundesbank versucht hat, die Krise zu bewältigen.
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Das Vereinigte Königreich ist tief verstrickt in us-amerikanische Menschenrechtsverletzungen. So hat man sich ohne UN-Mandat am präventiven Verteidigungskrieg gegen den Irak und an der Folter von mutmaßlichen Terroristen beteiligt. Folter ist eine Menschenrechtsverletzung. Den Opfern steht eine Entschädigung zu und die Täter müssen bestraft werden in einem demokratischen Rechtsstaat.
Die englische Regierung will sich aber vor der Verantwortung drücken.
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In einem vorherigen Artikel habe ich bereits beschrieben, dass das Phänomen der “Filter Bubble” nicht auf das Internet beschränkt ist. Vielmehr ist es so, dass wir schon immer in einer von den Massenmedien gefilterten Welt gelebt haben. Über das Internet verstärkt sich dieses Problem aber das Internet ist auch das Werkzeug mit der wir den Filter durchbrechen können. Anhand der Kubakrise im kalten Krieg kann man eine “Filter Bubble” lange vor der Erfindung des Internets sehr gut verdeutlichen. (more…)
Ein wichtiges Prinzip in einer Demokratie sind die freien Wahlen. Doch diese werden manipuliert wie aktuell in Mexiko. Die Manipulation ist dabei nur schwer nachweisbar. Häufig werden die Urnen schon vor der Wahl mit Stimmzetteln bestückt, sodass diese Manipulation auch bei einer Nachzählung nicht nachweisbar ist. Dann werden Stimmen oder Ausweise gekauft, um dann mit Busladungen von vermeidlichen Wählern die Wahllokale abzufahren. In Mexiko kann man wählen wo man will aber in ländlichen Gegenden sind die Wahllokale häufig nur mit wenigen Wahlkarten bestückt.
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Der 10. Dezember 1948 ist die Geburtsstunde der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, das anerkannteste Dokument weltweit zum Thema Menschenrechte. 2008 wurde am 10. Dez. zur 60. Jahrfeier dieser Tag groß von der Politik gefeiert, doch heute am 10. Dez. 2011 erinnert sich kaum ein Politiker an diesen bedeutenden Tag.
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Weil die UNESCO Palästina aufgenommen hat, haben die USA ihre Beitragszahlungen eingestellt. Wegen der Finanzkrise stellt sich die Frage, ob die USA dies nicht nur zum Anlass nehmen, weil sie kurz vor der Zahlungsunfähigkeit stehen?
Andererseits wird deutlich, dass die UNO dringend reformiert werden muss, da die ständigen Sicherheitsratsmitglieder mit ihrem Veto dauerhaft politische Lösungen blockieren können.
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Die Olympischen Sommerspiele 1980 fanden in Moskau (Sowjetunion) statt und litten sehr unter dem Boykott mehrerer westlicher Staaten. Nach dem Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan ab Dezember 1979 forderte der damalige US-Präsident Jimmy Carter das IOC auf, die Spiele in eine andere Stadt zu verlegen, zu verschieben oder ganz ausfallen zu lassen. Andernfalls drohte er einen weltweiten Teilnahmeboykott an und verlangte auch gleichzeitig von den amerikanischen Bündnispartnern Solidarität.
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Die USA sind in ernsthaften finanziellen Schwierigkeiten. Obwohl die US-Regierung Hunderte Milliarden Dollar in die Wirtschaft gepumpt hat, ist kein Wirtschaftsaufschwung in Sicht. Darüberhinaus gerät die USA in Zahlungsschwierigkeiten, was Staatsbeamten schon unbezahlten Zwangsurlaub eingebracht hat und die Auszahlung der Renten ist für die nächsten Monate ungewiss. Da lohnt es sich über das Sparen nachzudenken und ein Posten der gerade zur Diskussion in den USA steht ist die überteuerte Todesstrafe.
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In der Presse wird vermeldet, dass die USA und China bedeutende Differenzen beim Thema Menschenrechte hätten.
Dies verwundert doch sehr, da sich doch beide Staaten bei der Verletzung der Menschenrechte einig sind. In beiden Ländern werden Regimekritiker unter teils menschenunwürdigen Bedingungen inhaftiert, weil sie auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam gemacht haben. In beiden Ländern wird die Todesstrafe praktiziert und in beiden Ländern wird gefoltert.
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Wie aus diversen Quellen im Netzt bekannt ist, könnte Julian Assange, nach der Auslieferung an die USA, die Todesstrafe drohen [1] [2].
Glücklicherweise ist die Todesstrafe in Europa abgeschafft und dies hat zur Folge, dass man nach den europäischen Menschenrechten nicht an Staaten ausliefern darf, in denen die Todesstrafe noch praktiziert wird. Die Rechte, die bei einer Auslieferung beachtet werden müssen, gehen in Europa aber noch viel weiter und machen, abgesehen von der moralischen Verantwortung, eine Auslieferung an die USA rechtlich völlig unmöglich.
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Danke dafür :)
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