UNO

Besorgniserregender Kurs in Sachen Menschenrechte im Vereinigten Königreich …

UK Flag - CC-BY-NC-SA from Richard Carter

Das Vereinigte Königreich ist tief verstrickt in us-amerikanische Menschenrechtsverletzungen. So hat man sich ohne UN-Mandat am präventiven Verteidigungskrieg gegen den Irak und an der Folter von mutmaßlichen Terroristen beteiligt. Folter ist eine Menschenrechtsverletzung. Den Opfern steht eine Entschädigung zu und die Täter müssen bestraft werden in einem demokratischen Rechtsstaat. Die englische Regierung will sich aber […]

Claudia Roth spielt die Entrüstete bei der U-Boot-Lieferung an Israel

Brennende Welt!

Dass die U-Boote, die Deutschland an Israel liefert mit Atomwaffen bestückt werden ist keine Neuigkeit. Vielfach wurde darüber in der Presse schon berichtet oder gemutmaßt. Trotzdem scheint eine Diskussion über diese Lieferung in ein Krisengebiet erst durch den Bericht im Spiegel, wieder in Gange zu kommen. Plötzlich scheint die Opposition wieder aktiv zu werden und […]

Katholische Kirche verletzt vorsätzlich die Menschenrechte

Katholische Kirche - cc-by-nc-sa v2.0 von Kirchengemeinde St. Bonifatius Berlin

Es gibt bereits ein Urteil vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, das eine Kündigung wegen Ehebruch gegen die Menschenrechte verstößt. Die Menschenrechte sind dem Vatikan wohl vertraut [1] [2], denn er selbst fordert oft die Einhaltung dieser Rechte. In seiner Rede vor der UNO war das Wort “Menschenrechte” gar das am häufigsten verwendete von Papst Benedikt […]

Wollen oder können die USA nicht an die UNESCO zahlen?

Weil die UNESCO Palästina aufgenommen hat, haben die USA ihre Beitragszahlungen eingestellt. Wegen der Finanzkrise stellt sich die Frage, ob die USA dies nicht nur zum Anlass nehmen, weil sie kurz vor der Zahlungsunfähigkeit stehen? Andererseits wird deutlich, dass die UNO dringend reformiert werden muss, da die ständigen Sicherheitsratsmitglieder mit ihrem Veto dauerhaft politische Lösungen […]

Historischer Rückblick auf die Olympiade 1980 in Moskau und den Boykott durch die USA

Die Olympischen Sommerspiele 1980 fanden in Moskau (Sowjetunion) statt und litten sehr unter dem Boykott mehrerer westlicher Staaten. Nach dem Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan ab Dezember 1979 forderte der damalige US-Präsident Jimmy Carter das IOC auf, die Spiele in eine andere Stadt zu verlegen, zu verschieben oder ganz ausfallen zu lassen. Andernfalls drohte er […]

Was tun wenn die Demokratie zusammenbricht?

Am Ende diesen Monats hat die Bundesrepublik Deutschland kein gültiges Wahlgesetz mehr. Das jetzige verstößt gegen die Verfassung und das Verfassungsgericht hat dem Gesetzgeber bis zum 30. Juni 2011 Zeit gegeben, diesen Mangel zu beheben. Unfähigkeit, Fahrlässigkeit oder Arbeitsscheu – was soll man dem Parlament vorwerfen? Tatsache ist, dass wir keine neue Regierung wählen können […]

Die Werte des christlichen Abendlandes, der Islam, die EU und der Beitrittskandidat Türkei …

Die Türkei ist seit 1952 Mitglied in der NATO. Die strategisch wichtige Position am Schwarzen Meer machte sie zu einem wichtigen Vorposten für die USA, da man so im Ernstfall die sowjetische Marine am Zugang zum Mittelmeer hätte behindern können. Seit 1949 ist die Türkei Mitglied im Europarat. Zum Vergleich: Deutschland wurde erst 1955 in […]

Wird auf Kosten unserer Gesundheit regiert?

Eine Randnotiz am Ende des letzten Jahres war, dass die Zahnärzte wegen des knappen Budgets Behandlungen auf 2011 verschoben haben. Der Vorsitzende der Jungen Union Philipp Missfelder ließ unlängst durchblicken, dass er Rentner nicht für würdig hält, eine teure Hüftgelenksoperation zu erhalten. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Politiker auf Kosten unserer Gesundheit […]

Das Ende der Gleichberechtigung und der Gleichheit vor dem Gesetz?

Wichtige Grundsätze in einer Demokratie sind die Gleichberechtigung und die Gleichheit vor dem Gesetz. Beides wird den Menschen in Deutschland über die Menschenrechte und das Grundgesetz garantiert. Dieser äußerst wichtige Grundsatz scheint leider in Deutschland und der Welt in Vergessenheit geraten zu sein. So will man künftig Aufgrund der ständig latenten Terrorgefahr die Passagiere von […]

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