Terrorismus

Besorgniserregender Kurs in Sachen Menschenrechte im Vereinigten Königreich …


Menschenrechte Politik

UK Flag - CC-BY-NC-SA from Richard CarterDas Vereinigte Königreich ist tief verstrickt in us-amerikanische Menschenrechtsverletzungen. So hat man sich ohne UN-Mandat am präventiven Verteidigungskrieg gegen den Irak und an der Folter von mutmaßlichen Terroristen beteiligt. Folter ist eine Menschenrechtsverletzung. Den Opfern steht eine Entschädigung zu und die Täter müssen bestraft werden in einem demokratischen Rechtsstaat.
Die englische Regierung will sich aber vor der Verantwortung drücken.
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Zerschlagt endlich die undemokratischen Geheimdienste!


Menschenrechte Politik

Spione wie wir - cc-by-nc von SorcyressDie Unfähigkeit und das Versagen der Geheimdienste ist endlich einmal Thema in der Presse. Das komplette wiederholte Versagen des Verfassungsschutzes kann man diesmal nicht wieder einfach unter den Teppich kehren. Leider wird es aber wohl auch diesmal, nicht zu den notwendigen Konsequenzen führen, denn bei genauerer Betrachtung wird man feststellen, dass Geheimdienste komplett undemokratisch sind und sich der Kontrolle durch den Rechtsstaat bewusst entziehen, nach dem Motto wir sind schließlich die Guten und wir dürfen alles auch Gesetze brechen.
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Wollen oder können die USA nicht an die UNESCO zahlen?


Politik

USA Freiheitsstatue - cc-by cneWeil die UNESCO Palästina aufgenommen hat, haben die USA ihre Beitragszahlungen eingestellt. Wegen der Finanzkrise stellt sich die Frage, ob die USA dies nicht nur zum Anlass nehmen, weil sie kurz vor der Zahlungsunfähigkeit stehen?
Andererseits wird deutlich, dass die UNO dringend reformiert werden muss, da die ständigen Sicherheitsratsmitglieder mit ihrem Veto dauerhaft politische Lösungen blockieren können.
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Historischer Rückblick auf die Olympiade 1980 in Moskau und den Boykott durch die USA


Menschenrechte Politik

Olympische Ringe cc-by von Kevin DooleyDie Olympischen Sommerspiele 1980 fanden in Moskau (Sowjetunion) statt und litten sehr unter dem Boykott mehrerer westlicher Staaten. Nach dem Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan ab Dezember 1979 forderte der damalige US-Präsident Jimmy Carter das IOC auf, die Spiele in eine andere Stadt zu verlegen, zu verschieben oder ganz ausfallen zu lassen. Andernfalls drohte er einen weltweiten Teilnahmeboykott an und verlangte auch gleichzeitig von den amerikanischen Bündnispartnern Solidarität.
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Die Protokolle des Krieges in Afghanistan gelangten über Wikileaks und drei Pressepartner an die Öffentlichkeit


Politik

NATO Soldaten in Afghanistan ISAFAls der Spiegel seinen Redaktionsschluss auf Sonntag den 25. Juli verlegte, entstanden im Internet das Gerüchte, der Rest der CDU würde zurücktreten. Statt dessen bescherte uns der neue Spiegel die Afghanistanprotokolle. Sie waren Wikileaks zugespielt worden und zeitgleich über drei Pressepartner  (Guardian, New York Times und Spiegel) veröffentlicht worden.
Bei den Afghanistanprotokollen (engl. Warlogs) handelt es sich um militärisch kodierte Kurzaufzeichnungen von Kampfhandlungen und Zwischenfällen (eine Art Kriegstagebuch).
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Reicht es Massenvernichtungswaffen zu vermuten, um einen Krieg zu rechtfertigen?


Politik

Auf YouTube bin ich auf eine sehr schöne Dokumentation gestoßen, die die Abläufe, die zum Sturz von Saddam Hussein durch die USA geführt haben, zusammenfasst und näher beleuchtet:

Die Dokumentation ist in fünf Teile aufgeteilt. Hier alle Links dazu: [1] [2] [3] [4] [5]

Sehr schön wird hier beleuchtet, wie gezielt die Gründe vorbereitet wurden, um den Krieg gegen den Irak zu begründen. Jeder Untergebene versucht es seinem Vorgesetzten recht zu machen. Wenn man also von der CIA verlangt Beweise für Massenvernichtungswaffen zu finden, dann schafft man das auch, wenn man die Prüfung der Quellen außer acht lässt. Die englische Regierung hat z. B. ungeprüfte Quellen aus dem Internet genommen und dort einfach abgeschrieben. Am Ende hat dann keiner Schuld, weil die CIA nur das geleistet hat, was ihr aufgetragen wurde und die Politiker nie auf die Idee kommen würden, selber Schuld einzugestehen. So wurde auch die Schuldfrage für die Behauptung, über das angeblich in den Irak gelieferte Uran nie geklärt.

An die UNO wurden von der USA dann aber nur Fakten geliefert, die einen Krieg gegen jedes Land gerechtfertigt hätten. Denn eigentlich wurden nur Satellitenbilder mit Lastwagen und Eisenbahnwagen gezeigt. Jedes Land besitzt derartige Fahrzeuge und könnte darin versteckte Massenvernichtungswaffen transportieren.

Man könnte fast glauben, es reicht aus Massenvernichtungswaffen irgendwo zu vermuten, um einen Krieg zu rechtfertigen?

Beim Iran gibt es keine Beweise für den Besitz von Atomwaffen und trotzdem gibt es Sanktionen von der UNO. Das läuft offensichtlich genau wie beim Irak, wo die Inspektoren nie etwas gefunden haben.
Die Truppen werden vor dem Iran in Stellung gebracht und auch deutsche U-Boote und eine deutsche Fregatte sind dabei. Saudi Arabien gewährt israelischen Kampfflugzeugen Überflugrechte.
Dass trotz der von den USA initiieren UNO Sanktionen, dann doch die Zustimmung für eine russische Raketenlieferung an den Iran gegeben wird, macht die Beliebigkeit von solchen Entscheidungen deutlich.

Die Parallelen zum Irak-Krieg sind unübersehbar und nach Beweisen fragt offensichtlich niemand. Werden diese Länder nur angegriffen, weil sie keine Atomwaffen besitzen? Nord-Korea wird nicht bedroht. Liegt das an den Atomwaffen oder an den mangelnden Bodenschätzen?

Fazit:
Wenn man das Ganze objektiv betrachtet, kann man zu dem Schluss kommen, dass Sicherheit für einen Staat heutzutage bedeutet, entweder Atomwaffen oder keine bedeutenden Bodenschätze zu besitzen. Stellt sich die Frage, wer hier die Länder der Achse des Bösen wirklich sind?