Hartz-IV

Das Justizministerium will Feedback zum Thema Menschenrechte …

Mach dich nicht nackig

Das Bundesjustizministerium hat einen Ideenwettbewerb für Studierende ausgeschrieben wo es um Datenschutz im Internet geht. Unsere Justizministerin fragt nach der Bedeutung der Grundrechte in der digitalen Welt. Auf der Startseite unten rechts steht: “Unser Engagement für die Menschenrechte!” Das ist ein ganz erstaunliche Information. Unser Justizministerium will den Studierenden glauben machen es würde sich für […]

Entschädigung auch für 1-Euro-Zwangsarbeiter?

Kreativer Protest zur Arbeitsmarktproblematik.

Horst Seehofer (CSU) fordert eine Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter. Zeitlich eingegrenzt hat er den Rahmen der Forderung nicht, deswegen stellt sich die Frage, ob auch die 1-Euro-Zwangsarbeiter entschädigt werden sollen? Die Menschenrechte sprechen zwar von dem Recht auf selbstgewählte Arbeit, nicht aber von der Pflicht. Außerdem muss der Arbeitende von der Entlohnung sich und seine Familie […]

Warum bekommen Bankmanager für die Vernichtung von Werten Millionen und wirklich wertvolle Arbeit einen Hungerlohn?

Unserer Bundeskanzlerin ist aufgefallen, dass durch den Wegfall der Wehrpflicht auch keine Zivildienstleistenden mehr zur Verfügung stehen. Deswegen wurde was neues erfunden, der Freiwilligendienst, für den sie eine Gesetzesinitiative anstoßen möchte. In ihrem Podcast (PDF) erklärte sie, dass sie am kommenden Dienstag, stellvertretend für die vielen ehrenamtlichen Helfer, 200 von ihnen im Bundeskanzleramt ehren möchte. […]

Ein wichtiger demokratischer Grundsatz ist die Gleichheit vor dem Gesetz

In letzter Zeit geisterte ein eher unangenehmer Zeitgenosse, der Ex-Innensenator von Hamburg Ronald Schill, wegen seiner Teilnahme am Jungle Camp durch die Presse. Dabei wurde in einem Artikel angegeben, dass der ehemaliege Politiker mit 49 Jahren seinen Dienst aufgegeben hat und jetzt eine monatliche Rente von 1460 Euro kassiert. Er pflegt also seine Arbeitsscheu auf […]

Familienministerin Kristina Köhler löst Neiddebatte über Hartz IV aus um von den Sparplänen an den Ärmsten abzulenken…

Wir erinnern uns, dass Kristina Köhler ihren Doktortitel unter fragwürdigen, manche würden sogar sagen ungerechten, Bedingungen erlangt hat. Aber bei Hartz IV hat Frau Köhler dann doch ihren Gerechtigkeitssinn erkannt und hat wahrscheinlich unbedacht folgende Zeilen getwittert: KristinaKoehler: Aber: Eine Familie in Hartz IV, 2 Kinder, erhält inkl. Elterngeld 1885 € vom Staat. Netto! Ist […]

Keine Computer für Hartz-IV-Empfänger…

Ein Hartz-IV-Empfänger steht laut einem Urteil keine Prozesskostenhilfe zu, um einen PC im Haushalt zu erstreiten. Ein höchst fragwürdiges Urteil, das zum Glück mehr als die Hälfte der Bevölkerung anders sieht. Wäre ja auch schlimm, wenn sich Hartz-IV-Empfänger im Internet vernetzen und austauschen könnten. Am Ende würden sie gar erfahren, dass 1-Euro-Jobs ungesetzlich sind und […]