Der SPD-Senat in Hamburg will den Mindestlohn einführen. Bei genauerer Betrachtung handelt es sich aber nur um einen Branchenmindestlohn, denn nur Beschäftigte der Stadt sollen in den Genuss kommen. Doch was sind Beschäftigte der Stadt? Arbeitet nicht der Briefträger, der die Post ins Rathaus bringt auch für die Stadt? Sorgt der Steuerzahler und damit nicht alle Hamburger dafür, dass die Stadt funktioniert und ist damit Teil von Hamburg? Verstößt es nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz bestimmte Branchen zu bevorzugen und alle Anderen weiter auszubeuten?
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Hamburg
Am 29. Oktober ab 17:00 Uhr startet in Hamburg wieder die Nacht des Wissens mit vielen interessanten Veranstaltungen und Führungen. An der Universität Hamburg wird dafür schon kräftig Auf- und Umgebaut für den Besucheransturm.
Vor dem Hauptgebäude steht ein großer Truck des Bundesministerium für Bildung und Forschung, der Nano-Technologie vohrführen wird.
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Nach den Protesten der Occupy-Bewegung vom 15. Oktober auf dem Rathausmarkt in Hamburg hat sich ein kleine Gruppe von Demonstranten dazu entschlossen, vor der HSH-Nordbank zu zelten. Die HSH-Nordbank hatte im Zuge der Finanzkrise die Haushalte von Hamburg und Schleswig-Holstein stark belastet und gilt unter den Protestlern als eine der Pleitebanken, die es zu bekämpfen gilt.
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Fotostrecke von der #OccupyHamburg Demonstration am 15. Oktober 2011
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Ein befremdliches Urteil zum Brechmitteleinsatz wurde vor kurzem am Landgericht in Bremen gesprochen. Ein Polizeiarzt, der einem Dealer unter Zwang und mit tödlichem Ausgang ein Brechmittel verabreichte, um an die Drogenkügelchen im Magen zu gelangen, wurde freigesprochen. Dieser Freispruch erfolgte obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geurteilt hatte, dass die Verabreichung von Brechmitteln eine mehrfache Menschenrechtsverletzung darstellt.
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Im Artikel 3(1) des Grundgesetzes heißt es:
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Verschiedene Vorfälle bei der Staatsanwaltschaft lassen aber vermuten, dass gegen Polizisten nicht im gleichen Maße, wie gegen Menschen ermittelt wird. Gibt es in diesem Land eine Gefälligkeitsjustiz, die sich über die Gleichheit vor dem Gesetz hinwegsetzt?
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Nachdem die GAL (Grüne-Alternative Liste) die Koalition mit der CDU aufgelöst hat und dadurch Neuwahlen für Hamburg ausgelöst hat, ergeben sich einige interessante Konsequenzen. Zum einen bleibt Ahlhaus (CDU) Bürgermeister bis ein neuer Bürgermeister gewählt wurde. Die Stimmen der GAL, im Bundesrat für Hamburg, fallen jetzt der CDU zu. Auf der anderen Seite besteht aber eine rot-rot-grüne Mehrheit, die gegen den Senat Beschlüsse erlassen kann.
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Es ist ein ganz normaler Tag mit Nieselregenwetter in Hamburg, da ertönt die Durchsagen auf dem S-Bahnhof: “Aufgrund der Witterungsverhältnisse fahren alle S-Bahn-Linien unregelmäßig und verspätet.”
Nun ist ja Regen im Herbst nichts ungewöhnliches. Die Deutsche Bahn scheint allerdings vier Feinde zu haben: Herbst, Winter, Frühling und Sommer.
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Das umstrittenen Projekt Stuttgart 21, eine Umgestaltung des Kopfbahnhofs in eine teure unterirdische Streckenführung, wird trotz heftiger Proteste weitergeführt. Bundeskanzlerin Merkel erklärte das Projekt zu dem ihren und die CDU in Baden-Würtemberg lässt ihre ohnehin miesen Umfragewerte von der Polizei noch weiter nach unten prügeln. Nicht müde werden die Verantwortlichen zu behaupten, dass eine große demokratische Mehrheit für das Projekt gestimmt hat, das man jetzt nicht mehr stoppen kann. Alle denkbaren Alternativen wurden angeblich geprüft und verworfen.
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Einmal im Jahr veranstaltet die OXMOX das Hamburger Stadtmagazin den Bandcontest für Nachwuchsbands aus ganz Deutschland. Erfahrungsgemäss nehmen eher Bands aus der näheren Umgebung teil. Diesmal waren von weiter weg JAZZICA NABIS aus Berlin dabei und DAS BEBEN aus Kiel.
DAS BEBEN war auch die Band, die die beste Bühnenshow mit zwei sexy Tänzerinnen lieferte und für eine super Stimmung unter den Fans sorgte. Die Markthalle in Hamburg, wo der Bandcontest statt fand, war gut besucht mit ca. 1000 Zuschauern.
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