Das Vereinigte Königreich ist tief verstrickt in us-amerikanische Menschenrechtsverletzungen. So hat man sich ohne UN-Mandat am präventiven Verteidigungskrieg gegen den Irak und an der Folter von mutmaßlichen Terroristen beteiligt. Folter ist eine Menschenrechtsverletzung. Den Opfern steht eine Entschädigung zu und die Täter müssen bestraft werden in einem demokratischen Rechtsstaat.
Die englische Regierung will sich aber vor der Verantwortung drücken.
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Folter
Der 10. Dezember 1948 ist die Geburtsstunde der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, das anerkannteste Dokument weltweit zum Thema Menschenrechte. 2008 wurde am 10. Dez. zur 60. Jahrfeier dieser Tag groß von der Politik gefeiert, doch heute am 10. Dez. 2011 erinnert sich kaum ein Politiker an diesen bedeutenden Tag.
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Ein befremdliches Urteil zum Brechmitteleinsatz wurde vor kurzem am Landgericht in Bremen gesprochen. Ein Polizeiarzt, der einem Dealer unter Zwang und mit tödlichem Ausgang ein Brechmittel verabreichte, um an die Drogenkügelchen im Magen zu gelangen, wurde freigesprochen. Dieser Freispruch erfolgte obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geurteilt hatte, dass die Verabreichung von Brechmitteln eine mehrfache Menschenrechtsverletzung darstellt.
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Eine Randnotiz am Ende des letzten Jahres war, dass die Zahnärzte wegen des knappen Budgets Behandlungen auf 2011 verschoben haben. Der Vorsitzende der Jungen Union Philipp Missfelder ließ unlängst durchblicken, dass er Rentner nicht für würdig hält, eine teure Hüftgelenksoperation zu erhalten. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Politiker auf Kosten unserer Gesundheit regieren, um ihre eigene Überversorgung zu sichern.
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In der Presse wird vermeldet, dass die USA und China bedeutende Differenzen beim Thema Menschenrechte hätten.
Dies verwundert doch sehr, da sich doch beide Staaten bei der Verletzung der Menschenrechte einig sind. In beiden Ländern werden Regimekritiker unter teils menschenunwürdigen Bedingungen inhaftiert, weil sie auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam gemacht haben. In beiden Ländern wird die Todesstrafe praktiziert und in beiden Ländern wird gefoltert.
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Wie aus diversen Quellen im Netzt bekannt ist, könnte Julian Assange, nach der Auslieferung an die USA, die Todesstrafe drohen [1] [2].
Glücklicherweise ist die Todesstrafe in Europa abgeschafft und dies hat zur Folge, dass man nach den europäischen Menschenrechten nicht an Staaten ausliefern darf, in denen die Todesstrafe noch praktiziert wird. Die Rechte, die bei einer Auslieferung beachtet werden müssen, gehen in Europa aber noch viel weiter und machen, abgesehen von der moralischen Verantwortung, eine Auslieferung an die USA rechtlich völlig unmöglich.
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In letzter Zeit ist so viel zum Thema Menschenrechte passiert, dass ich nicht die Zeit gefunden habe darüber ausführliche Kommentare hier im Blog zu verfassen.
Ich habe mich deswegen entschlossen kurz die wichtigsten Sachen in einem Newsticker zusammenzufassen…
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