Europarat

Besorgniserregender Kurs in Sachen Menschenrechte im Vereinigten Königreich …

UK Flag - CC-BY-NC-SA from Richard Carter

Das Vereinigte Königreich ist tief verstrickt in us-amerikanische Menschenrechtsverletzungen. So hat man sich ohne UN-Mandat am präventiven Verteidigungskrieg gegen den Irak und an der Folter von mutmaßlichen Terroristen beteiligt. Folter ist eine Menschenrechtsverletzung. Den Opfern steht eine Entschädigung zu und die Täter müssen bestraft werden in einem demokratischen Rechtsstaat. Die englische Regierung will sich aber […]

Die Werte des christlichen Abendlandes, der Islam, die EU und der Beitrittskandidat Türkei …

Die Türkei ist seit 1952 Mitglied in der NATO. Die strategisch wichtige Position am Schwarzen Meer machte sie zu einem wichtigen Vorposten für die USA, da man so im Ernstfall die sowjetische Marine am Zugang zum Mittelmeer hätte behindern können. Seit 1949 ist die Türkei Mitglied im Europarat. Zum Vergleich: Deutschland wurde erst 1955 in […]

Zwei bemerkenswerte Urteile beeinflussen die deutsche Rechtsauffassung

Zwei bemerkenswerte Urteile auf europäischer Ebene beeinflussen die deutsche Rechtsauffassung. Damit mussten wiederholt schwere Verfehlungen innerhalb des deutschen Rechts korrigiert werden. Bemerkenswert beim Urteil zur gleichgeschl. Lebensgemeinschaft ist, dass wohl auf Basis der Charta der Grundrechte der Europäische Gerichtshof (EuGH) von einem Bürger und nicht einem Staat angerufen wurde. Das andere längst überfällige Urteil zur […]