Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Besorgniserregender Kurs in Sachen Menschenrechte im Vereinigten Königreich …

UK Flag - CC-BY-NC-SA from Richard Carter

Das Vereinigte Königreich ist tief verstrickt in us-amerikanische Menschenrechtsverletzungen. So hat man sich ohne UN-Mandat am präventiven Verteidigungskrieg gegen den Irak und an der Folter von mutmaßlichen Terroristen beteiligt. Folter ist eine Menschenrechtsverletzung. Den Opfern steht eine Entschädigung zu und die Täter müssen bestraft werden in einem demokratischen Rechtsstaat. Die englische Regierung will sich aber […]

Katholische Kirche verletzt vorsätzlich die Menschenrechte

Katholische Kirche - cc-by-nc-sa v2.0 von Kirchengemeinde St. Bonifatius Berlin

Es gibt bereits ein Urteil vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, das eine Kündigung wegen Ehebruch gegen die Menschenrechte verstößt. Die Menschenrechte sind dem Vatikan wohl vertraut [1] [2], denn er selbst fordert oft die Einhaltung dieser Rechte. In seiner Rede vor der UNO war das Wort “Menschenrechte” gar das am häufigsten verwendete von Papst Benedikt […]

Brechmitteleinsatz: Mehrfache Menschenrechtsverletzung bleibt in Bremen straffrei?

Ein befremdliches Urteil zum Brechmitteleinsatz wurde vor kurzem am Landgericht in Bremen gesprochen. Ein Polizeiarzt, der einem Dealer unter Zwang und mit tödlichem Ausgang ein Brechmittel verabreichte, um an die Drogenkügelchen im Magen zu gelangen, wurde freigesprochen. Dieser Freispruch erfolgte obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geurteilt hatte, dass die Verabreichung von Brechmitteln eine […]

Die Werte des christlichen Abendlandes, der Islam, die EU und der Beitrittskandidat Türkei …

Die Türkei ist seit 1952 Mitglied in der NATO. Die strategisch wichtige Position am Schwarzen Meer machte sie zu einem wichtigen Vorposten für die USA, da man so im Ernstfall die sowjetische Marine am Zugang zum Mittelmeer hätte behindern können. Seit 1949 ist die Türkei Mitglied im Europarat. Zum Vergleich: Deutschland wurde erst 1955 in […]

Zwei bemerkenswerte Urteile beeinflussen die deutsche Rechtsauffassung

Zwei bemerkenswerte Urteile auf europäischer Ebene beeinflussen die deutsche Rechtsauffassung. Damit mussten wiederholt schwere Verfehlungen innerhalb des deutschen Rechts korrigiert werden. Bemerkenswert beim Urteil zur gleichgeschl. Lebensgemeinschaft ist, dass wohl auf Basis der Charta der Grundrechte der Europäische Gerichtshof (EuGH) von einem Bürger und nicht einem Staat angerufen wurde. Das andere längst überfällige Urteil zur […]