Europa

Karten bestimmen unser Weltbild


Politik

KarteWie unsere Welt als Karte aussieht sollte jedem Menschen, der die Möglichkeit hatte eine Schule zu besuchen, bekannt sein. Spätestens seit Satelliten die gesamte Erdoberfläche fotografiert und vermessen haben, gibt es keine weißen unbekannten Flecken mehr. Es gibt zwar unbewohnte Inseln fernab jeder Schifffahrtslinie, dennoch kann man sich sicher sein, dass diese Inseln existieren. Das Wissen über unseren Planeten und die Karten haben unser Weltbild verändert, doch dies war ein langjähriger teilweise schmerzhafter Prozess. (more…)

Patrick Breyer über die Piratenpartei in Schleswig-Holstein


Interview Politik

SchreibmaschineIm Interview erzählt Patrick Breyer Fraktionsvorsitzender der Piraten im Landtag Schleswig-Holstein und langjähriger Aktivist im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, wie er versucht Datenschutz, Transparenz und mehr Demokratie im nördlichsten Bundesland einzuführen.
Um dem Landtag seine Rückständigkeit beim Verbot von Laptops im Sitzungssaal vor Augen zu führen, erschien er dort demonstrativ mit einer Schreibmaschine. Dennoch bestehen die anderen Fraktionen darauf, in Hinterzimmern ohne Transparenz Themen zu besprechen.
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Wahlbetrug ist verbreiteter als man glaubt …


Politik

Demokratie in Mexiko ist ein Betrug!Ein wichtiges Prinzip in einer Demokratie sind die freien Wahlen. Doch diese werden manipuliert wie aktuell in Mexiko. Die Manipulation ist dabei nur schwer nachweisbar. Häufig werden die Urnen schon vor der Wahl mit Stimmzetteln bestückt, sodass diese Manipulation auch bei einer Nachzählung nicht nachweisbar ist. Dann werden Stimmen oder Ausweise gekauft, um dann mit Busladungen von vermeidlichen Wählern die Wahllokale abzufahren. In Mexiko kann man wählen wo man will aber in ländlichen Gegenden sind die Wahllokale häufig nur mit wenigen Wahlkarten bestückt.
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#OccupyHamburg: Zelten für eine bessere Welt?


Menschenrechte Politik

OccupyVille Hamburg-Mitte vor der HSH-NordbankNach den Protesten der Occupy-Bewegung vom 15. Oktober auf dem Rathausmarkt in Hamburg hat sich ein kleine Gruppe von Demonstranten dazu entschlossen, vor der HSH-Nordbank zu zelten. Die HSH-Nordbank hatte im Zuge der Finanzkrise die Haushalte von Hamburg und Schleswig-Holstein stark belastet und gilt unter den Protestlern als eine der Pleitebanken, die es zu bekämpfen gilt.
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Die Werte des christlichen Abendlandes, der Islam, die EU und der Beitrittskandidat Türkei …


Menschenrechte Politik

Echte Demokratie jetzt - cc-by von CNEDie Türkei ist seit 1952 Mitglied in der NATO. Die strategisch wichtige Position am Schwarzen Meer machte sie zu einem wichtigen Vorposten für die USA, da man so im Ernstfall die sowjetische Marine am Zugang zum Mittelmeer hätte behindern können. Seit 1949 ist die Türkei Mitglied im Europarat. Zum Vergleich: Deutschland wurde erst 1955 in die NATO aufgenommen und trat erst ein Jahr nach der Türkei dem Europarat bei. Wenn also die Türkei schon viel länger zu Europa steht als Deutschland, warum wird ihr dann die Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) verweigert?
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Zwei bemerkenswerte Urteile beeinflussen die deutsche Rechtsauffassung


Menschenrechte Politik

Europäische Gerichtshof (EuGH) cc-by-nd von Cédric PuisneyZwei bemerkenswerte Urteile auf europäischer Ebene beeinflussen die deutsche Rechtsauffassung. Damit mussten wiederholt schwere Verfehlungen innerhalb des deutschen Rechts korrigiert werden. Bemerkenswert beim Urteil zur gleichgeschl. Lebensgemeinschaft ist, dass wohl auf Basis der Charta der Grundrechte der Europäische Gerichtshof (EuGH) von einem Bürger und nicht einem Staat angerufen wurde. Das andere längst überfällige Urteil zur Sicherungsverwahrung wurde vom Bundesverfassungsgericht gesprochen.
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Sind die Menschenrechte nur Ziele oder geltendes Recht in Europa?


Menschenrechte

Europa Flagge  cc-by von rockcohenDie Junge Union berichtet oft im Zusammenhang mit Studiengebühren, dass die Menschenrechte nur Ziele sind und das Einzige was gilt die Charta ist. Gemeint ist wohl die Charta der Grundrechte, die Bestandteil des Vertrags von Lissabon ist. Andererseits fiel der Nachwuchs der CDU in letzter Zeit selten durch sinnvolle Aktionen [1] [2] [3] auf. Sind die Menschenrechte wirklich nur politische Ziele?
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Menschenrechte-Newsticker


Menschenrechte

UNO Flagge von NeubieIn letzter Zeit ist so viel zum Thema Menschenrechte passiert, dass ich nicht die Zeit gefunden habe darüber ausführliche Kommentare hier im Blog zu verfassen.
Ich habe mich deswegen entschlossen kurz die wichtigsten Sachen in einem Newsticker zusammenzufassen…
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Wie die Schweiz fast eine Menschenrechtsverletzung zugelassen hätte…


Menschenrechte

Schweiz: Weisshorn cc-by-nc-sa von Francesco SistiDie Schweiz, die sich gerne älteste Demokratie der Welt nennt, hat leider auch jede Menge Politiker in den Parlamenten, die keine Zeit haben das Völkerrecht zu lesen. Anders ist es nicht zu erklären, dass ein Volksbegehren für die Wiedereinführung der Todesstrafe für rechtens erklärt wurde und nur Aufgrund dessen nicht durchgeführt wurde, weil die Initiative ihr Anliegen zurückgezogen hat. Damit ist der Schweiz die Schande, für eine Menschenrechts-Verletzung in Straßburg verklagt zu werden, erspart geblieben. Die Schade, dass keiner von den Politiker und Menschenrechtsexperten dies gemerkt hat, bleibt.
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