CIA

Zerschlagt endlich die undemokratischen Geheimdienste!

Rechtsterrorismus - cc-by von Karl-Ludwig G. Poggemann

Die Unfähigkeit und das Versagen der Geheimdienste ist endlich einmal Thema in der Presse. Das komplette wiederholte Versagen des Verfassungsschutzes kann man diesmal nicht wieder einfach unter den Teppich kehren. Leider wird es aber wohl auch diesmal, nicht zu den notwendigen Konsequenzen führen, denn bei genauerer Betrachtung wird man feststellen, dass Geheimdienste komplett undemokratisch sind […]

Brechmitteleinsatz: Mehrfache Menschenrechtsverletzung bleibt in Bremen straffrei?

Ein befremdliches Urteil zum Brechmitteleinsatz wurde vor kurzem am Landgericht in Bremen gesprochen. Ein Polizeiarzt, der einem Dealer unter Zwang und mit tödlichem Ausgang ein Brechmittel verabreichte, um an die Drogenkügelchen im Magen zu gelangen, wurde freigesprochen. Dieser Freispruch erfolgte obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geurteilt hatte, dass die Verabreichung von Brechmitteln eine […]

ARD Sendung Kontraste bringt einen Pro-Afghanistan-Einsatz Propaganda-Beitrag

An die angeblich unabhängigen öffentlich rechtlichen Sender glaubt außerhalb des GEZ-Lobbykomplexes wahrscheinlich niemand mehr. Die Einflussnahme von Roland Koch und der neue Regierungssprecher der CDU zeigten zu eindeutig die Verflechtung mit der Politik. Der Beitrag in der ARD-Sendung Kontraste zum Thema Wikileaks und Afghanistan zeigt dann auch sehr schön, wie gut die CIA-Anweisung zum Beeinflussen […]