China

Wenn sich westliche Regimekritiker nach China flüchten müssen

National Security Agency

Edward Snowden hat mit der Veröffentlichung des NSA-Überwachungsprogramms PRISM uns nur wieder ins Gedächtnis gerufen, was wir alle längst wussten. Seit der Jahrtausendwende werden wir über das Echelon-Projekt der USA völkerrechtswidrig abgehört. Leider hat in der US-Regierung niemand Lust, darüber nachzudenken und somit wird der Überbringer der Wahrheit zum Gejagten. Die Ironie ist, dass Edward […]

Besorgniserregender Kurs in Sachen Menschenrechte im Vereinigten Königreich …

UK Flag - CC-BY-NC-SA from Richard Carter

Das Vereinigte Königreich ist tief verstrickt in us-amerikanische Menschenrechtsverletzungen. So hat man sich ohne UN-Mandat am präventiven Verteidigungskrieg gegen den Irak und an der Folter von mutmaßlichen Terroristen beteiligt. Folter ist eine Menschenrechtsverletzung. Den Opfern steht eine Entschädigung zu und die Täter müssen bestraft werden in einem demokratischen Rechtsstaat. Die englische Regierung will sich aber […]

Piratenpartei entdeckt Menschenrechte

Piratenpartei Abstimmung - cc-by CNE

Die Piratenpartei spricht häufig von den nicht näher definierten Bürgerrechten, wo sich wohlhabende Bürger ihre Rechte nach Interpretation der FDP kaufen können. Auf der Jahrestagung von Netzwerk Recherche in Hamburg sprach der Pirat Bruno Kramm vom Menschenrecht für jedermann, am kulturellen Leben teilzunehmen. Leider begründetet er dieses Recht damit, dass er eine us-amerikanische Fernsehserie gerne […]

Ausgerechnet beim Thema Menschenrechte gibt es Differenzen, dabei sind sich doch beide Staaten bei deren Verletzung einig?

In der Presse wird vermeldet, dass die USA und China bedeutende Differenzen beim Thema Menschenrechte hätten. Dies verwundert doch sehr, da sich doch beide Staaten bei der Verletzung der Menschenrechte einig sind. In beiden Ländern werden Regimekritiker unter teils menschenunwürdigen Bedingungen inhaftiert, weil sie auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam gemacht haben. In beiden Ländern wird die Todesstrafe […]

Die Auslieferung in ein Land, wo Folter oder Todesstrafe drohen, ist unzulässig nach den Menschenrechten!

Wie aus diversen Quellen im Netzt bekannt ist, könnte Julian Assange, nach der Auslieferung an die USA, die Todesstrafe drohen [1] [2]. Glücklicherweise ist die Todesstrafe in Europa abgeschafft und dies hat zur Folge, dass man nach den europäischen Menschenrechten nicht an Staaten ausliefern darf, in denen die Todesstrafe noch praktiziert wird. Die Rechte, die […]

Grüne Menschenrechtspolitik: Lieber neue Gesetze als bestehende anwenden…

Zwei grüne Politiker und zwei Frauen von NGOs haben als Menschenrechtsaktivisten unlängst zu einem Diskussionsabend im Haus 73 im Schanzenvirtel eingeladen. Dabei ging es am Anfang, als man sich und seine Aktivitäten präsentierte, wie so oft um unspezifische Verletzungen der Menschenrechte weit weg, irgendwo in der Welt. In der Anschließenden Diskussion wurden dann aber auch […]

Was im Internet gerade abgeht: Krake Paul sagt den Weltmeister voraus, Twitter ist die zweiterfolgreichste Suchmaschine und in China fliegt ein UFO rum…

Krake Paul sagte voraus, dass Deutschland gegen Spanien verliert und so ist es auch eingetroffen. Die Reaktionen gehen bei Twitter von macht aus ihm Calamares (Singular: Calamari – Plural: Calamares), bis hin zum macht ihn zum Bundeskanzler: Lennart_Fey: Paul die Krake tippt auf Spanien. Gibt es morgen Calamaris? 😉 mainwasser: Lasst uns Merkel durch Krake […]

re:publica 2010 Zusammenfassung Tag 1

Rund um den Friedrichspalast, wo die re:publica 2010 eröffnet wurde, kam mir Berlin wie eine Baustelle vor. Da ich sehr früh da war, bekam ich schnell meine Eintrittskarte, die ein Papierklebeband war. Dieses muss ich jetzt 3 Tage lang tragen, damit ich rein komme. Hoffentlich löst es sich beim Duschen nicht auf In einer kurzen […]