Bundeswehr

Die größten Demokratieversagen der hamburger Polizei

Polizei Fahrzeuge - cc-by von calvinbasti

Im Rahmen des freien Vorlesungsprogramms der Universität Hamburg findet die Veranstaltung “Der Streit um die Entwicklungspolitik” statt. Hier bezeichnete der FDP-Bundestagsabgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen ein ihm widerfahrenes Ereignis mit der hamburger Polizei als das größte Demokratieversagen. Es ging darum, dass im Rathaus ein politischer Empfang der Partnerstadt Shanghai stattfand. Auf dem Rathausplatz hatten sich zu diesem […]

Darf es den außergesetzlichen Notfall in einer Demokratie geben?

Justitia auf dem Strafgerichtshof Old Bailey in London - cc-by Squadnleedah

Legitime Herrschaft definiert sich nicht durch Gewalt sondern Gesetze. Doch was ist wenn die Gesetze nicht mehr ausreichen oder nicht mehr anwendbar sind? Kann und darf es den außergesetzlichen Notstand in einer Demokratie geben; einen Zustand wo man jedes Gesetz brechen darf, um ein schlimmes Unheil zu verhindern? Hätte man beispielsweise Hitler gezielt umbringen dürfen, […]

20 Jahre Deutsche Einheit in Bremen hat gut geschmeckt…

Die offiziellen Feierlichkeiten zum Fest 20 Jahre Deutsche Einheit fanden dieses Jahr in Bremen statt. Die Feier war gut besucht und die Bundesländer präsentierten sich touristisch und kulinarisch. Überwiegend gab es Bratwurststände, an denen gefuttert wurde und das Bier floss auch reichhaltig. So kann man im besten Bratwurstjournalismus die Feierlichkeiten für die Bevölkerung zusammenfassen.

ARD Sendung Kontraste bringt einen Pro-Afghanistan-Einsatz Propaganda-Beitrag

An die angeblich unabhängigen öffentlich rechtlichen Sender glaubt außerhalb des GEZ-Lobbykomplexes wahrscheinlich niemand mehr. Die Einflussnahme von Roland Koch und der neue Regierungssprecher der CDU zeigten zu eindeutig die Verflechtung mit der Politik. Der Beitrag in der ARD-Sendung Kontraste zum Thema Wikileaks und Afghanistan zeigt dann auch sehr schön, wie gut die CIA-Anweisung zum Beeinflussen […]

Die Protokolle des Krieges in Afghanistan gelangten über Wikileaks und drei Pressepartner an die Öffentlichkeit

Als der Spiegel seinen Redaktionsschluss auf Sonntag den 25. Juli verlegte, entstanden im Internet das Gerüchte, der Rest der CDU würde zurücktreten. Statt dessen bescherte uns der neue Spiegel die Afghanistanprotokolle. Sie waren Wikileaks zugespielt worden und zeitgleich über drei Pressepartner  (Guardian, New York Times und Spiegel) veröffentlicht worden. Bei den Afghanistanprotokollen (engl. Warlogs) handelt […]