Bundeswehr

Darf es den außergesetzlichen Notfall in einer Demokratie geben?


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05. Aug 2012
Menschenrechte Politik

Justitia auf dem Strafgerichtshof Old Bailey in London - cc-by SquadnleedahLegitime Herrschaft definiert sich nicht durch Gewalt sondern Gesetze. Doch was ist wenn die Gesetze nicht mehr ausreichen oder nicht mehr anwendbar sind? Kann und darf es den außergesetzlichen Notstand in einer Demokratie geben; einen Zustand wo man jedes Gesetz brechen darf, um ein schlimmes Unheil zu verhindern? Hätte man beispielsweise Hitler gezielt umbringen dürfen, um das Ende des 2. Weltkrieges zu beschleunigen? Wenn man dem zustimmt, hätte man dann Hitler auch schon vor Ausbruch des Krieges umbringen dürfen, damit es gar nicht erst zum 2. Weltkrieg kommt?
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“Surfen ohne Risiko”, “Regieren ohne Kompetenz” oder “SOS Internet in Gefahr”?


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14. Dec 2011
IT-News Politik

Notfallknopf für das Internet - cc-by-nc-nd von meg_williamsBundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat sich was Neues ausgedacht. Sie will einen Notrufknopf für Kinder im Internet einführen.
Was im ersten Moment recht nett klingt, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als ähnlich inkompetenter Vorschlag wie die Stopp-Schild-Kampagne ihrer Vorgängerin.
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20 Jahre Deutsche Einheit in Bremen hat gut geschmeckt…


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03. Oct 2010
Politik

BratwurstjournalismusDie offiziellen Feierlichkeiten zum Fest 20 Jahre Deutsche Einheit fanden dieses Jahr in Bremen statt. Die Feier war gut besucht und die Bundesländer präsentierten sich touristisch und kulinarisch. Überwiegend gab es Bratwurststände, an denen gefuttert wurde und das Bier floss auch reichhaltig. So kann man im besten Bratwurstjournalismus die Feierlichkeiten für die Bevölkerung zusammenfassen.
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ARD Sendung Kontraste bringt einen Pro-Afghanistan-Einsatz Propaganda-Beitrag


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21. Aug 2010
Politik

WikileaksAn die angeblich unabhängigen öffentlich rechtlichen Sender glaubt außerhalb des GEZ-Lobbykomplexes wahrscheinlich niemand mehr. Die Einflussnahme von Roland Koch und der neue Regierungssprecher der CDU zeigten zu eindeutig die Verflechtung mit der Politik.
Der Beitrag in der ARD-Sendung Kontraste zum Thema Wikileaks und Afghanistan zeigt dann auch sehr schön, wie gut die CIA-Anweisung zum Beeinflussen der Bevölkerung für eine Pro-Afghanistan-Stimmung, auch in Deutschland funktioniert.
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Die Protokolle des Krieges in Afghanistan gelangten über Wikileaks und drei Pressepartner an die Öffentlichkeit


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26. Jul 2010
Politik

NATO Soldaten in Afghanistan ISAFAls der Spiegel seinen Redaktionsschluss auf Sonntag den 25. Juli verlegte, entstanden im Internet das Gerüchte, der Rest der CDU würde zurücktreten. Statt dessen bescherte uns der neue Spiegel die Afghanistanprotokolle. Sie waren Wikileaks zugespielt worden und zeitgleich über drei Pressepartner  (Guardian, New York Times und Spiegel) veröffentlicht worden.
Bei den Afghanistanprotokollen (engl. Warlogs) handelt es sich um militärisch kodierte Kurzaufzeichnungen von Kampfhandlungen und Zwischenfällen (eine Art Kriegstagebuch).
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