Angela Merkel

Die größten Demokratieversagen der hamburger Polizei

Polizei Fahrzeuge - cc-by von calvinbasti

Im Rahmen des freien Vorlesungsprogramms der Universität Hamburg findet die Veranstaltung “Der Streit um die Entwicklungspolitik” statt. Hier bezeichnete der FDP-Bundestagsabgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen ein ihm widerfahrenes Ereignis mit der hamburger Polizei als das größte Demokratieversagen. Es ging darum, dass im Rathaus ein politischer Empfang der Partnerstadt Shanghai stattfand. Auf dem Rathausplatz hatten sich zu diesem […]

Die Euro-Krise wird verwaltet aber nicht gelöst …

Christine Glockmann - Leiterin der Abteilung Marktoperationen der Deutschen Bundesbank

Im Rahmen des Forums Bundesbank erläutert die Deutsche Bundesbank ihre Arbeitsweise und Aufgaben. Am 8. April hat Frau Christine Glockmann Leiterin der Abteilung Marktoperationen im Zentralbereich Märkte vorgetragen wie Geldpolitik funktioniert. Dabei ist sie hauptsächlich auf die Krisenbewältigung ab Ende 2007 eingegangen und hat erklärt mit welchen Mechanismen die Bundesbank versucht hat, die Krise zu […]

Was tun wenn die Demokratie zusammenbricht?

Am Ende diesen Monats hat die Bundesrepublik Deutschland kein gültiges Wahlgesetz mehr. Das jetzige verstößt gegen die Verfassung und das Verfassungsgericht hat dem Gesetzgeber bis zum 30. Juni 2011 Zeit gegeben, diesen Mangel zu beheben. Unfähigkeit, Fahrlässigkeit oder Arbeitsscheu – was soll man dem Parlament vorwerfen? Tatsache ist, dass wir keine neue Regierung wählen können […]

Die Werte des christlichen Abendlandes, der Islam, die EU und der Beitrittskandidat Türkei …

Die Türkei ist seit 1952 Mitglied in der NATO. Die strategisch wichtige Position am Schwarzen Meer machte sie zu einem wichtigen Vorposten für die USA, da man so im Ernstfall die sowjetische Marine am Zugang zum Mittelmeer hätte behindern können. Seit 1949 ist die Türkei Mitglied im Europarat. Zum Vergleich: Deutschland wurde erst 1955 in […]

Warum bekommen Bankmanager für die Vernichtung von Werten Millionen und wirklich wertvolle Arbeit einen Hungerlohn?

Unserer Bundeskanzlerin ist aufgefallen, dass durch den Wegfall der Wehrpflicht auch keine Zivildienstleistenden mehr zur Verfügung stehen. Deswegen wurde was neues erfunden, der Freiwilligendienst, für den sie eine Gesetzesinitiative anstoßen möchte. In ihrem Podcast (PDF) erklärte sie, dass sie am kommenden Dienstag, stellvertretend für die vielen ehrenamtlichen Helfer, 200 von ihnen im Bundeskanzleramt ehren möchte. […]

Was ist aus den Idealen der Grünen geworden?

Ein wichtiger grüner Grundsatz lautete, die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat. Unsere Bundeskanzlerin Frau Merkel hat das Mandat für den Wahlkreis Stralsund – Nordvorpommern – Rügen. Da sie aber das Amt der Bundeskanzlerin bekleidet, nimmt sie das Mandat nicht war, womit ihr Wahlkreis nicht im Bundestag vertreten wird. Eine derartige Ungerechtigkeit wollten die Grünen niemals […]