Menschenrechte

Ein wichtiger demokratischer Grundsatz ist die Gleichheit vor dem Gesetz

In letzter Zeit geisterte ein eher unangenehmer Zeitgenosse, der Ex-Innensenator von Hamburg Ronald Schill, wegen seiner Teilnahme am Jungle Camp durch die Presse. Dabei wurde in einem Artikel angegeben, dass der ehemaliege Politiker mit 49 Jahren seinen Dienst aufgegeben hat und jetzt eine monatliche Rente von 1460 Euro kassiert. Er pflegt also seine Arbeitsscheu auf […]

Die Linke will den Mindestlohn hinkriegen und hat keine Ahnung wie sie es anstellen soll…

Linkspartei-Chef Klaus Ernst wird mit den Worten zitiert: Ich bin bereit, selbst mit dem Teufel zusammenzuarbeiten, damit wir einen Mindestlohn hinkriegen. Wenn Westerwelle mitmacht, spendiere ich eine Flasche Rotwein. Vielleicht sollte er lieber einen Blick in die Menschenrechte spendieren, dann wüsste er, dass der Mindestlohn längst geltendes Recht ist.

Grüne Menschenrechtspolitik: Lieber neue Gesetze als bestehende anwenden…

Zwei grüne Politiker und zwei Frauen von NGOs haben als Menschenrechtsaktivisten unlängst zu einem Diskussionsabend im Haus 73 im Schanzenvirtel eingeladen. Dabei ging es am Anfang, als man sich und seine Aktivitäten präsentierte, wie so oft um unspezifische Verletzungen der Menschenrechte weit weg, irgendwo in der Welt. In der Anschließenden Diskussion wurden dann aber auch […]

Wasser wird laut UNO zum Menschenrecht? War es schon längst!

Laut einer neuen UNO-Resolution, soll Wasser jetzt ein Menschenrecht sein aber nicht einklagbar. Es ist ausgesprochen schade, dass in der UNO anscheinend niemand die Menschenrechte liest und versteht. Als Lebensgrundlage der Menschen ist Wasser nämlich schon längst ein Menschenrecht und auch einklagbar, zumindest bei den Staaten die den Internationalen Strafgerichtshofs und das Völkerrecht anerkannt haben. […]

Was sind Menschenrechte?

Wir haben Rechte, einfach nur weil wir Menschen sind und das überall auf der Welt. Leider kennt kaum jemand seine Rechte und die Politik oder Schule bemüht sich kaum, um dies zu ändern. Ansonsten würden viel mehr Menschen auffallen, dass die Menschenrechte auch in Europa und Deutschland verletzt werden. Die Menschenrechte sind für Deutschland verpflichtend […]

Keine Computer für Hartz-IV-Empfänger…

Ein Hartz-IV-Empfänger steht laut einem Urteil keine Prozesskostenhilfe zu, um einen PC im Haushalt zu erstreiten. Ein höchst fragwürdiges Urteil, das zum Glück mehr als die Hälfte der Bevölkerung anders sieht. Wäre ja auch schlimm, wenn sich Hartz-IV-Empfänger im Internet vernetzen und austauschen könnten. Am Ende würden sie gar erfahren, dass 1-Euro-Jobs ungesetzlich sind und […]

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