Menschenrechte

Piratenpartei entdeckt Menschenrechte

Piratenpartei Abstimmung - cc-by CNE

Die Piratenpartei spricht häufig von den nicht näher definierten Bürgerrechten, wo sich wohlhabende Bürger ihre Rechte nach Interpretation der FDP kaufen können. Auf der Jahrestagung von Netzwerk Recherche in Hamburg sprach der Pirat Bruno Kramm vom Menschenrecht für jedermann, am kulturellen Leben teilzunehmen. Leider begründetet er dieses Recht damit, dass er eine us-amerikanische Fernsehserie gerne […]

Entschädigung auch für 1-Euro-Zwangsarbeiter?

Kreativer Protest zur Arbeitsmarktproblematik.

Horst Seehofer (CSU) fordert eine Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter. Zeitlich eingegrenzt hat er den Rahmen der Forderung nicht, deswegen stellt sich die Frage, ob auch die 1-Euro-Zwangsarbeiter entschädigt werden sollen? Die Menschenrechte sprechen zwar von dem Recht auf selbstgewählte Arbeit, nicht aber von der Pflicht. Außerdem muss der Arbeitende von der Entlohnung sich und seine Familie […]

Katholische Kirche verletzt vorsätzlich die Menschenrechte

Katholische Kirche - cc-by-nc-sa v2.0 von Kirchengemeinde St. Bonifatius Berlin

Es gibt bereits ein Urteil vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, das eine Kündigung wegen Ehebruch gegen die Menschenrechte verstößt. Die Menschenrechte sind dem Vatikan wohl vertraut [1] [2], denn er selbst fordert oft die Einhaltung dieser Rechte. In seiner Rede vor der UNO war das Wort “Menschenrechte” gar das am häufigsten verwendete von Papst Benedikt […]

Definition des Grundrechts auf Demokratie

Demonstration - cc-by-nc von Derek

Einer der größten Skandale des vergangenen Jahres versteckte sich weitgehend unbemerkt in einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestags. Dort behauptete der Prozessbevollmächtigte des Deutschen Bundestages Prof. Dr. Franz Mayer, dass es kein Grundrecht auf Demokratie gäbe. Da weiß man gar nicht was einen mehr schockieren soll, dass die Regierung glaubt, wir hätten kein Recht auf Demokratie, […]

Historischer Rückblick auf die Olympiade 1980 in Moskau und den Boykott durch die USA

Die Olympischen Sommerspiele 1980 fanden in Moskau (Sowjetunion) statt und litten sehr unter dem Boykott mehrerer westlicher Staaten. Nach dem Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan ab Dezember 1979 forderte der damalige US-Präsident Jimmy Carter das IOC auf, die Spiele in eine andere Stadt zu verlegen, zu verschieben oder ganz ausfallen zu lassen. Andernfalls drohte er […]

Die USA müssen sparen, da wird die Todesstrafe zu teuer …

Die USA sind in ernsthaften finanziellen Schwierigkeiten. Obwohl die US-Regierung Hunderte Milliarden Dollar in die Wirtschaft gepumpt hat, ist kein Wirtschaftsaufschwung in Sicht. Darüberhinaus gerät die USA in Zahlungsschwierigkeiten, was Staatsbeamten schon unbezahlten Zwangsurlaub eingebracht hat und die Auszahlung der Renten ist für die nächsten Monate ungewiss. Da lohnt es sich über das Sparen nachzudenken […]

Brechmitteleinsatz: Mehrfache Menschenrechtsverletzung bleibt in Bremen straffrei?

Ein befremdliches Urteil zum Brechmitteleinsatz wurde vor kurzem am Landgericht in Bremen gesprochen. Ein Polizeiarzt, der einem Dealer unter Zwang und mit tödlichem Ausgang ein Brechmittel verabreichte, um an die Drogenkügelchen im Magen zu gelangen, wurde freigesprochen. Dieser Freispruch erfolgte obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geurteilt hatte, dass die Verabreichung von Brechmitteln eine […]

Die Werte des christlichen Abendlandes, der Islam, die EU und der Beitrittskandidat Türkei …

Die Türkei ist seit 1952 Mitglied in der NATO. Die strategisch wichtige Position am Schwarzen Meer machte sie zu einem wichtigen Vorposten für die USA, da man so im Ernstfall die sowjetische Marine am Zugang zum Mittelmeer hätte behindern können. Seit 1949 ist die Türkei Mitglied im Europarat. Zum Vergleich: Deutschland wurde erst 1955 in […]

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