Piratenpartei entdeckt Menschenrechte

Piratenaprtei - cc-by CNEDie Piratenpartei spricht häufig von den nicht näher definierten Bürgerrechten, wo sich wohlhabende Bürger ihre Rechte nach Interpretation der FDP kaufen können. Auf der Jahrestagung von Netzwerk Recherche in Hamburg sprach der Pirat Bruno Kramm vom Menschenrecht für jedermann, am kulturellen Leben teilzunehmen. Leider begründetet er dieses Recht damit, dass er eine us-amerikanische Fernsehserie gerne sehen wollte, die in Europa nicht über legalen Weg verfügbar ist.

Dies löste einen Sturm der Entrüstung unter den überwiegend anwesenden Medienvertretern aus, die darin einen illegalen kostenlosen Missbrauch ihrer Werke sahen.

So wurde damit gekontert, dass wenn man einen freien, kostenlosen Zugriff auf alle Medien hat, dann doch ein Recht haben müsste, fünf Tageszeitungen umsonst zu bekommen. Der über die Menschenrechte garantierte Zugang zu Information und Kultur muss nicht unbedingt kostenlos sein. Schließlich werden wir auch alle gezwungen die GEZ-Gebühren zu zahlen, wenn wir ein Rundfunkangebot nutzen wollen. Wir haben also das Recht Kultur und Information über ARD und ZDF plus einige Dritte-Programme zu erhalten, nachdem wir unsere GEZ-Gebühr bezahlt haben. Letztendlich sind Viele der Meinung, dass man von dem Geld über Zeitungen besser informiert wäre, aber unsere Politik hat noch keine Zwangsflatrate für Zeitungen eingeführt. Dies kann aber noch kommen, da die Medienbranche gerade mit ihren Lobbyisten am Leistungsschutzrecht arbeitet. Vielleicht wird daraus dann eine Leistungsflatrate, sodass man in seinem Blog wieder Überschriften zitieren darf.

Tatsache bleibt, es gibt auf Kultur und Information ein Menschenrecht und die Medienbranche ist es uns schuldig dieses Recht zu erfüllen.

Piratenpartei Vorstand Bundesparteitag Neumünster 2012 - cc-by CNEDagegen steht in den Menschenrechten nichts von Regionalcodes, die verhindern, dass wir Medien nicht auf dem falschen Kontinent abspielen können. Ebenfalls ist dort nichts von IP-Sperren zu finden, die dafür sorgen, dass wir YouTube-Videos oder andere Medien-Angebote nicht von Deutschland aus über das Internet abrufen können. Alles dies könnte man als Zensur auffassen, die unser Menschenrecht auf die Kultur verhindert. Außerdem mutet es komisch an, dass die Politik die Internetzensur in China kritisiert aber die Medienindustrie eben eine solche Zensurinfrastruktur aufbaut, um ihre potentiellen Kunden in die Illegalität zu treiben. Alles dies hätte Amnesty schon längst einmal auf Menschenrechtsverletzung prüfen können.

Das Recht auf Informationsfreiheit laut Artikel 19(2) des “Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte” der in ganz Europa ratifiziert wurde, wirft die Frage auf, ob die Three-Strikes-Regelung in Frankreich nicht eine Menschenrechtsverletzung ist.

Ein weiterer Kritikpunkt an der Medienbranche ist, dass sie die totale Überwachung des Internets anstreben, um zu verhindern, dass urheberrechtlich geschütztes Material über Tauschbörsen verfügbar ist. Dies würde alle Internetnutzer unter Generalverdacht stellen und dem Menschenrecht auf Privatsphäre widersprechen.

Die Menschenrechte können nur gemeinsam gewährt werden. Es ist unzulässig, ein Menschenrecht über ein anderes zu stellen. Das Grundgesetz bekennt sich in Artikel 1(2) und Artikel 25 klar und unmissverständlich zu den völkerrechtlich verbindlichen Menschenrechten für alle Bewohner in Deutschland.

Fazit

Piratenpartei Abstimmung - cc-by CNEEs zählt nicht nur das Recht auf Umsatz sondern auch das Recht auf Kultur.
Zwei unterschiedliche Lobbygruppen (Medienindustrie und Piraten (Bürgerlobbyisten)) sprechen über ein Thema, das sie beide nicht richtig verstehen. Wenn sie aber bereit sind zu lernen und sich an die Menschenrechte zu halten, dann können sie sich annähern und eine für beide Seiten befriedigende Lösung finden.
Bis dahin werden aber wohl leider noch viele gesperrte YouTube-Videos im Browser angezeigt werden.

Einen positiven Effekt hat dies allerdings; so lernen die Schüler wie man die IP-Zensur umgeht und sind dann schon abgehärtet, falls diese Zensurinfrastruktur weiter missbraucht werden sollte.

Comments

  1. Menschenrechte Artikel 27

    1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

    2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

    http://www.amnesty.de/umleitung/1899/deu07/001?lang=de%26mimetype%3dtext%2fhtml

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  2. Genau in diese Richtung sollte die Debatte gehen:
    Kultur (hier näherhin Bildung, Kunstgenuss etc.) als Grundrecht des Menschen, das Copyright – effektiv – als Beschneidung dieses Rechts, um dem Urheber ein Einkommen zu sichern –
    Reset – Boot – Start …

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